Sitzung des Gemeinderates
17. Dezember 2021 19.00 Uhr
Hiermit lade ich zur nächsten öffentlichen/nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am
Freitag, 17. Dezember 2021, um 19.00 Uhr, ins Bürgerhaus Hirtscheid herzlich ein.
Tagesordnung (öffentlich):
1.) Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Steuerhebesätze für das Jahr 2022
a) Grundsteuer A
b) Grundsteuer B
c) Gewerbsteuer
d) Hundesteuer
2.) Beratung über den Haushaltsplan 2022
3.) Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB
4.) Beschlussfassung über die Annahme von Spenden fem. §94 Abs. 3 GemO
5.) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührenordnung für die Nutzung des BGH Alpenrod und BGH Hirtscheid
6.) Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Lieferung und Installation der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Auf der Jaucht" im Bereich der Straße "Am Mühlenhahn" und "Auf der Jaucht"
7.) Bekanntgaben
(nicht öffentlich):
1.) Grundstücksangelegenheiten
2.) Pachtangelegenheiten
Gemäß der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz unter §4 Abs. 3. gilt für die Sitzung die 3G-Regel. Das heißt, wer nicht geimpft oder genesen ist, hat nur Zutritt mit einem negativen Schnelltestergebnis, das nicht älter als 24 Stunden sein darf und von einer offizieller Teststelle ausgestellt sein muss.
Beate Salzer, Orstbürgermeisterin